Wenn es um Laientheater geht, ist das Parlament von Westminster schon seit einigen Monaten nur noch schwer zu schlagen. Doch am Mittwoch, dem 12. Dezember, wurde das politische Drama auf eine neue Spitze getrieben. Trotzdem zeigten sich die Kapitalmärkte nur wenig beeindruckt. Das Pfund schwankte ein wenig hin und her und beendete den Tag ungefähr dort, wo es schon am Dienstagnachmittag stand. Was Marktreaktionen angeht, war das so ziemlich alles. Verständlich genug, wenn man bedenkt, was tatsächlich passiert ist und was es für den Brexit bedeuten könnte.
Mit Siegen wie diesem
In normalen Zeiten wären die gestrigen Ereignisse für jeden Premierminister ein ungeheuerlicher und höchstwahrscheinlich fataler Schuss vor den Bug gewesen. Theresa May "gewann" eine Misstrauensabstimmung mit 200 zu 117 Stimmen unter ihren konservativen Fraktionskollegen. Dazu musste sie mehr oder weniger versprechen, ihre Partei nicht in die nächste Wahl zu führen. Das entzieht ihr jedoch die Patronage, eine wichtige Machtquelle im britischen Kontext. Das Versprechen macht Theresa May effektiv zu einer lahmen Ente - und zwar zu einer schwer verwundeten.
Unter den "Unterstützern" von Theresa May befanden sich viele Mitglieder ihres eigenen Kabinetts, die höchstens neutral, und manchmal sogar offen skeptisch, gegenüber dem Austrittsabkommen aus der Europäischen Union (EU) waren. Die Vereinbarung wurde zwischen dem Vereinigten Königreich und seinen europäischen Partnern über einen Zeitraum von 18 Monaten sorgfältig ausgehandelt. Es hat nur wenige Wochen gedauert, bis er vom Parlament zerpflückt wurde, was insgesamt nur wenig überraschte. Angesichts der jüngsten Ereignisse ist es sogar fraglich, ob das Abkommen überhaupt vom gesamten Kabinett gebilligt werden wird. Dies wird von der Fähigkeit Mays abhängen, weitere Zugeständnisse aus Brüssel zu erhalten, insbesondere bei der Backstop-Regelung zur Vermeidung von Grenzkontrollen für Nordirland. Die europäischen Partner Großbritanniens haben jedoch bereits unmissverständlich signalisiert, dass sie nicht bereit sind, sich hier stark zu bewegen.
Kleine Hoffnungsschimmer
Während der "Fragestunde des Premierministers" am Mittwoch fragte der Veteran der Konservativen Partei (Tory), Ken Clarke rhetorisch: "Kann die Premierministerin sich etwas vorstellen, das weniger hilfreich, irrelevanter und unverantwortlicher ist, als dass die Konservative Partei wochenlang um eine neue Führung ringt?" Es wäre sogar vorstellbar. Nämlich dann, wenn man dieses Misstrauens-Schauspiel einige Wochen später aufgeführt hätte. Die Abstimmung vom Mittwoch hat zumindest gezeigt, wie groß das Kontingent der Konservativen ist, welches fest entschlossen ist, einen harten oder, wie sie es nennen, "sauberen" Brexit herbeizuführen. Sollte es am 29. März zu einem harten Brexit kommen, wäre dies aus unserer Sicht wirtschaftlich verheerend. Politische Katastrophen sind jedoch möglich – etwa dann, wenn "britisches Pokern gepaart mit politischem Chaos" auf "gesetzestreue, unnachgiebige und zunehmend ungeduldige europäische Partner" treffen würde, wie wir es früher formuliert haben.
Dieses "Worst-Case"-Szenario ist möglicherweise etwas unwahrscheinlicher geworden. Mit 117 ist die Zahl der Tory-Rebellen groß genug, um weiterhin viel Aufruhr zu erzeugen, aber zu klein, um die Regierungspolitik mitzubestimmen. Theresa May kann für die nächsten zwölf Monate als Tory-Führerin nicht mehr angefochten werden. Sie könnte natürlich jederzeit mit einer Misstrauensabstimmung im Unterhaus konfrontiert werden. Nimmt man diese beiden Punkte zusammen, ist es wahrscheinlich, dass May weiterhin einen No-Deal-Brexit in letzter Sekunde um jeden Preis vermeiden will.
In ihrer Antwort an Herrn Clarke verwies May auf die Frist bis zum 21. Januar, innerhalb derer das Parlament über ihren Deal abstimmen müsste, und behauptete wegen dieses engen Zeitrahmens: "Der neue Parteichef – so es denn einen neuen gäbe – müsste als erstes entweder Artikel 50 verlängern oder Artikel 50 aufheben, und das würde bedeuten, Brexit entweder zu verschieben oder zu stoppen."
Es wäre ironisch, wenn auch nicht mehr völlig undenkbar, wenn May am Ende selbst eines dieser Dinge tun würde, um die Katastrophe abzuwenden. Nach einem kürzlich ergangenen Urteil des Europäischen Gerichtshofs hat Großbritannien das einseitige Recht, seine Brexit-Entscheidung durch Widerruf des Artikels 50 zu revidieren. Eine Verlängerung der Frist würde dagegen die Zustimmung aller anderen Mitgliedstaaten erfordern. Natürlich zählt keine dieser Optionen derzeit offiziell zum Programm von Theresa May. In den kommenden Wochen dürfte es ihre Priorität sein, Zugeständnisse von den europäischen Partnern Großbritanniens einzuholen. Wenn sich das als unzureichend erweist, was jetzt wahrscheinlich erscheint, um die Unterstützung innerhalb ihrer eigenen Partei wiederzuerlangen, wird sie sich an die Opposition wenden. Verschiedene alternative Abkommen, die sich an den Abkommen der EU mit anderen Ländern wie Kanada, der Schweiz und Norwegen orientieren, werden diskutiert. Das Gleiche gilt für ein zweites Referendum. Keine dieser möglichen alternativen Lösungen wird jedoch voraussichtlich bis zum 29. März greifen. Handelsabkommen sind komplizierte Angelegenheiten und erfordern in der Regel langwierige Verhandlungen, auch wenn man einen bestehenden Rahmen wie das norwegische Modell nutzt. Auch die Volksabstimmungen bedürfen einer gewissen Vorbereitung. In der Zwischenzeit haben die Märkte vielleicht wenig Grund zur Panik, aber auch wenig Grund, sich um das Thema Brexit weniger Sorgen als bisher zu machen.
