Rolf Majcen, Kapitalmarktexperte und Geschäftsführer des Wiener Managed Futures Spezialisten FTC, nimmt in seinem neuesten Artikel „Fondsrecht China: Ein aktueller Überblick“, der im aktuellen Fachmagazin BANKARCHIV erschienen ist, das chinesische Fondrecht genauer unter die Lupe. Er zeigt auch auf, wie die vielfältigen kapitalmarktrechtlichen Veränderungen der jüngsten Vergangenheit das chinesische Investmentfondsgeschäft beeinflusst haben. So können beispielsweise seit Juli 2016 ausländische Fondsgesellschaften 100%-ige Tochtergesellschaften in China gründen und über diese Fonds in China auflegen, verwalten und vertreiben.
Der Artikel befasst sich mit der geltenden chinesischen Fondsrechtslage (Chinesisches Fondsgesetz, diverse Rechtsnormen der AMAC [Asset Management Association of China] , CRSC [China Securities Regulatory Commission] und der SAFE [State Administration of Foreign Exchange]) sowie der am 27.4.2018 veröffentlichten, zukunftsweisenden gemeinsamen Guiding Opinion der chinesischen Zentralbank, der chinesischen Banken- und Versicherungsaufsichtsbehörde, der CRSC und der SAFE bezüglich der Regulierung des Asset Management Geschäftes von Finanzinstitutionen. Majcen beleuchtet zudem die Vielfalt an Bestimmungen für chinesische Investitionen mit Auslandsbezug (QFII, RQFII, Stock Connect Programme, QDII, QDLP, QDIE, RQDII) und das China-Hongkong MRF-Programm, das die gegenseitige Anerkennung von Fonds zwischen China und Hongkong reguliert. Die Schwerpunkte seiner Abhandlung sind dem chinesischen Private Fund Regime sowie der AMAC, dem Hauptregulierer der Private Fund Branche, gewidmet. Eine Fülle von Quellenangaben liefert wertvolle Hinweise um sich weitere Einblicke in die rasanten Entwicklungen der chinesischen Asset Management Industrie verschaffen zu können.
Zur oben zitierten Guiding Opinion führt Majcen aus:
„In den letzten Jahren ist der chinesische Asset Management-Sektor stark expandiert und spielte nicht nur bei der Befriedigung der Nachfrage von Privatpersonen und Unternehmen nach Investitionen und Finanzierungen eine große Rolle, sondern auch bei der Verbesserung der sozialen Finanzierungsstruktur und bei anderen Aspekten. Weil die chinesische Asset Management Industrie aber noch einige Probleme aufweist, wie etwa die unregulierte Entwicklung in Teilbereichen, starke Fragmentierung bzw. Verschachtelung und Probleme auf der Macro-Ebene hat und auch um die Regulierungsstandards zu vereinheitlichen, Finanzrisiken zu verhindern und zu kontrollieren und Sozialkapital besser in den Wirtschaftskreislauf zu lenken wurde am 27.4.2018 eine sehr umfangreiche und detailliert gehaltene Guiding Opinion (Leitende Meinung) im Zusammenwirken durch die chinesische Zentralbank, die chinesischen Banken- und Versicherungsaufsichtsbehörde, die CRSC und die SAFE bezüglich der Regulierung des Asset Management Geschäftes von Finanzinstitutionen erlassen. Darin wurden auch 5 Grundprinzipen für das Asset Management verankert:
1.) Einhaltung des Grundsatzes der strikten Risikokontrolle: Die Vermeidung und Beseitigung der Risiken des Asset Management Geschäftes sollen in eine wichtigere Position gebracht werden, bestehende Risiken sollen reduziert werden und zusätzliche Risiken sollen konsequent verhindert werden
2.) Einhaltung des grundlegenden Ziels der Realwirtschaft zu dienen: Die Funktionen des Asset Management Geschäftes sollen genutzt werden, die Nachfrage nach Investitionen und Finanzierungen in der Realwirtschaft soll praktisch befriedigt werden, wobei eine strenge Regulierung und Lenkung erfolgen muss, um insbesondere zu verhindern, dass zu komplizierte Produkte die Übertragung der Risiken zwischen Branchen, Märkten und Regionen verstärken.
3.) Einhaltung eines Regulierungskonzepts, das eine makroprudenzielle Verwaltung mit einer mikroprudenziellen Regulierung kombiniert und institutionelle Regulierung mit funktionaler Regulierung kombiniert: Es muss eine vollständige und einheitliche Abdeckung des Asset Management Geschäftes durch verschiedene Institute erreicht werden, wirksame regulatorische Maßnahmen müssen ergriffen werden und der Schutz der Interessen der Verbraucher soll verschärft werden.
4.) Festhalten an einem zielorientierten problemorientierten Ansatz: Bei Problemen im Asset Management Geschäft, wie strukturierten Verpackungen, Einsatz von Leverage, Arbitrage und häufige Spekulation, sollten einheitliche Standards und Regeln entwickelt und eingehalten werden.
5.) Einhaltung eines energischen, soliden und aufsichtsrechtlichen Fortschritts: Die Beziehungen zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität müssen korrekt gehandhabt werden, die Kombination von Risikoprävention und geordneter Regulierung muss eingehalten werden, mit der Entschlossenheit, Risiken zu beseitigen, muss die Marktkapazität voll berücksichtigt werden. Übergangsfristen müssen angemessen festgelegt sein, die Reihenfolge, das Tempo und die Intensität der Arbeiten müssen wirksam kontrolliert werden, die Marktkommunikation muss verbessert und die Markterwartung muss effektiv gesteuert werden.“
Weitere Informationen: Majcen, Fondsrecht China: Ein aktueller Überblick, erschienen in BANKARCHIV 10/2018, S. 720ff.
