Himmelhochjauchzendzutodebetrübt – nein ich schreibe hier nicht von meinem beinahe-schon Teenager, der das momentan auch ganz gut kann. ;-) Aber eigentlich geht´s hier ja zumindest manchmal um die Finanzmärkte und diese sind, wiewohl eigentlich längst nicht mehr pubertär, momentan auch nicht immer ganz sicher wie ihnen gerade ist. Wobei sich die Gemengelage zum Teil ja auch minütlich ändert. In Europa beschäftigt uns weiterhin vorrangig der Brexit und die diversen Imponderabilia rundherum.
Schaut es aktuell so aus, als würde sich das Kabinett Johnson mit den EU-Verhandlern auf ein leicht adaptiertes Vertragswerk, insbesondere was die Backstop Geschichte angeht, einigen können – was ja grundsätzlich gute Neuigkeiten wären – scheint damit keineswegs sicher, dass dieser New-Deal (wobei man davon ausgehen kann, dass bei dem Umfang des Scheidungsvertrags es sich eigentlich nur um den alten Deal mit dem einen oder anderen neuen Mascherl handeln kann) vom britischen Unterhaus akzeptiert werden wird. Sicher nicht zustimmen werden die Schotten. Die Iren wären offensichtlich käuflich, wobei hier von Billions not Millions gesprochen wird. Labour wird taktische Überlegungen jeder Entscheidung voranstellen und die Torries werden ihrem Boris wohl auch nur dann die Stange halten, wenn sie das Gefühl haben, dass er auch in sechs Monaten noch Premier sein wird. Der Rest dürfte weitgehend aus Überzeugungstätern der einen oder anderen Seite bestehen, die im 27. Anlauf ihre Meinung auch kaum ändern dürften..
Eine Lösung bis zum 19. Oktober scheint meiner Ansicht nach also unwahrscheinlich, aber mögen mich die Ereignisse eines Besseren belehren. Was wäre also eine vernünftige Lösung? 1. Eine Extension um drei weitere Monate. (auch schon wurscht) 2. Ein Abschluss eines New-Deals, bei dem beide Seiten das Gesicht nicht völlig verlieren (scheint möglich). 3. Boris Johnson muss wohl vor der Abstimmung im Unterhaus seinen Rücktritt danach - unabhängig vom Ausgang verkünden - und 4. zeitnahe Neuwahlen verkünden. Wahrscheinlich wäre es auch gut wenn Jeremy Corbyn den Rückzug antreten würde und Labour einer neuen Führung überließe. Aber mich fragt ja keiner. ;-)
Da nach dem Spiel bekanntlich vor dem Spiel ist, und die Schotten eh schon gegen die Japaner verloren haben (im Rugby), wäre auch da eine tragfähige Lösung wichtig um dem UK weiteres Ungemach zu ersparen. Fragt man die Schotten nämlich, kann man wahrscheinlich gleich eine weitere Backstop Klausel verhandeln… Ein Vorgehen nach spanischen Vorbild dürfte auf der Insel (hoffentlich!) keine Freunde finden und wäre wohl in diesem Fall von der EU auch kaum zu tolerieren. Apropos Spanien: Es könnte sein, dass sich die spanische Regierung diesmal final verkalkuliert hat. Mag es in Diktaturen angehen, dass man Aufstände niederschlägt und dann Schauprozesse mit Haftstrafen fragwürdiger Höhe führt, sollte das in Demokratien, insbesondere in einem EU Mitgliedstaat, eigentlich nicht möglich sein.
Sollte es den ersten toten Demonstranten auf den Straßen Kataloniens geben, der nicht unbedingt zu den wahrscheinlich auch dort aktiven berufsmäßigen Kravallmachern gehört, dann wird die Lage kurzfristig kaum zu beruhigen sein. Eine großflächige gewaltsame Lösung werden die anderen EU-Mitglieder ja hoffentlich nicht zulassen, weil wo wäre sonst der Unterschied zu China, Moskau, etc.? Wollten wir nicht immer ein Europa der Regionen? Vielleicht wäre es jetzt Zeit, die Stimmen zu erheben und in Katalonien eine Beispiellösung für Schottland und wer da aller zukünftig noch kommen möge, zu erwirken? Zu radikal? Naja irgendwas werden wir schon ändern müssen, wenn wir als Europa auch in Zukunft noch irgendwo mitspielen werden wollen….
Apropos Zukunft: Der IWF hat uns gestern mitgeteilt, dass das globale Wirtschaftswachstum aufgrund des durch den US-Chinesischen Handelskonflikt eingebrochen Vertrauens in die Konjunktur Aussichten auf die niedrigste Rate seit der Finanzkrise zurückfallen wird. Also auch da mittelgute Aussichten und dem durchaus verhaltenskreativen Vorsteher der USA und all dem Schaden, den er permanent mit seinen an Verbal-Diarrhoe erinnernden Tweets anrichtet, haben wir uns noch gar nicht gewidmet….
Alles weiter, wohl am besten nachzulesen bei Karl Kraus… :-)
Florian Gröschl, Geschäftsführer und Miteigentümer der Absolute Return Consulting GmbH
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