„Nach vier Jahren der Unbeständigkeit entwickeln sich Vorhersehbarkeit und Koordination zu den zentralen Themen der neuen amerikanischen China-Politik. Aber noch wichtiger als eine stetige Strategie, um Chinas Aufstieg in der Weltwirtschaft zu managen, wird die Formulierung erreichbarer Ziele sein. Glücklicherweise gibt es einen Punkt, an dem man damit beginnen kann: das asiatische Handelsabkommen, das Donald Trump aufgegeben hat.
Joe Bidens erste Worte als gewählter Präsident zu China versprachen Konsultationen mit Verbündeten darüber, wie die gemeinsamen Interessen am besten vorangebracht werden können, aber sein Team wird hart arbeiten müssen, um einen Konsens über wirtschaftliche Prioritäten zu schmieden.
Die Wiederbelebung der Transpazifischen Partnerschaft ist wahrscheinlich ein Schritt zu weit für Biden inmitten einer politischen Landschaft, die die Initialen TPP zu einem Kürzel für alles gemacht hat, was an der amerikanischen Handelspolitik falsch ist. Dennoch setzt das Abkommen, dem 11 andere pazifische Volkswirtschaften 2018 ohne die USA zugestimmt haben, Standards für wirtschaftliches Verhalten, die Handelspartner überall gerne in China weiter vorangebracht sehen würden: Verhaltenskodizes für staatliche Unternehmen, Regeln für Dienstleistungen und digitalen Handel, Schutz von geistigem Eigentum und Verpflichtungen zu Arbeitsrechten und Umweltstandards. Die Interessensbekundungen des chinesischen Präsidenten Xi Jinping, dem umbenannten Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership (CPTPP) beizutreten, mögen vor allem politisches Getue sein, aber es lohnt sich eindeutig, sein Engagement auf die Probe zu stellen.
China stellt eine viel kompliziertere Herausforderung dar, als es die Sowjetunion jemals war. Die USA und ihre Verbündeten sind besorgt über Chinas politisches Modell und seine diplomatischen Ambitionen, aber nur wenige wollen riskieren, vom zweitgrößten Markt der Welt ausgeschlossen zu werden. Was die Sache noch schwieriger macht, ist die Tatsache, dass die Verbündeten, die Biden zu beeinflussen hofft, alle recht unterschiedliche Prioritäten im Umgang mit China haben. Dabei ist die Liste der US-Bedenken über die chinesische Politik wohl die längste von allen und reicht von diplomatischen (Taiwan und Nordkorea) und wirtschaftlichen (vor allem Handel und Investitionen) bis hin zu politischen (Hongkong und Uiguren) und globalen (Klima und COVID).
Daher ist es von Vorteil, die Aussichten auf Fortschritte in Schlüsselfragen zu testen, denen die meisten Verbündeten Amerikas bereits zugestimmt haben und die Peking selbst fiktiv akzeptiert hat. Zumal Chinas Engagement im Bereich des Handels, nach dem Abschluss der Wirtschaftspartnerschaft RCEP mit 14 regionalen Partnern, darunter Korea und Japan, an Schwung gewonnen hat.
Es gibt Hürden, um das CPTPP zum zentralen Instrument der US-Politik in China zu machen. Aber es scheint einen Versuch wert zu sein, besonders wenn wir die belasteten Initialen TPP unter Verschluss halten können.“
Christopher Smart, Chefstratege und Leiter des Barings Investment Institute
Das ausführliche Statement von Christopher Smart in englischer Sprache finden Sie hier.
