«Mario Draghi hat in seiner Sintra-Rede ein eindeutiges Signal ausgesendet, dass die EZB beabsichtigt, die Lockerung der Geldpolitik zu erneuern. Er machte deutlich, dass zusätzliche Impulse nötig sind – sollten sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen nicht verbessern – so, dass die EZB in den kommenden Wochen mögliche Maßnahmen prüfen wird.
Seine Bemerkungen bauen auf dem Ton dessen auf, was die EZB in letzter Zeit kommuniziert hat. Sie betonen, dass die Zentralbank noch immer über die nötige Feuerkraft verfügt und sich weiterhin an die Konjunkturdaten hält, die nicht nachgelassen haben.
Draghi ist noch nicht so weit gegangen, zu sagen, wie eine erneute Lockerung aussehen könnte, aber bei jeder ernsthaften Bemühung dazu müssen folgende zwei Instrumente genutzt werden:
- Neustart des QE: In diesem Stadium ist dies wahrscheinlich die bevorzugte Methode der EZB, um zu zeigen, dass sie bereit ist, etwas Mutiges zu tun. Es wird allgemein als geeignetes Mittel zur Bekämpfung der anhaltend enttäuschenden Inflation akzeptiert und wurde wohl Ende 2018 vorzeitig beendet. Es gibt Einschränkungen für das Anleihenkaufprogramm, aber diese sind selbst auferlegt. Nichts hindert die EZB daran, sie zu ändern, solange das politische Argument zwischen den europäischen Ländern gewonnen werden kann.
- Senkung des Einlagenzinssatzes: Scheint in dieser Phase das am wenigsten bevorzugte Instrument der EZB zu sein, wobei der Einlagenzinssatz bereits bei -0,4% liegt. Jüngste Untersuchungen der EZB haben jedoch ergeben, dass sie der Meinung sind, dass weitere Kürzungen zur Stimulierung der Wirtschaft beitragen würden, und dass die Besorgnis über die Auswirkungen negativer Zinsen auf die Banken in einigen Quartalen gemildert werden kann. In einem Umfeld, in dem die Fed die Zinsen senkt, kann es sich die EZB wahrscheinlich leisten, auf -0,6% zu steigen.
Es geht jetzt nur noch darum, wann dies geschieht – die Schlussfolgerung aus Draghi's Rede ist, dass es bald sein wird. Die Tatsache, dass er von "Wochen" und nicht von Monaten spricht, deutet darauf hin, dass die EZB die Juli-Sitzung damit verbringen könnte, darüber zu diskutieren, welche Form die Lockerung annehmen sollte, und sie dann im September bekannt geben könnte.
Europa ist trotz aller früheren Bemühungen der EZB nie aus der wirtschaftlichen Flaute herausgekommen. Es ist also rational zu fragen, ob es dieses Mal anders sein wird. Wahrscheinlich nicht.»
Paul Diggle, Senior Economist, Aberdeen Standard Investments