"Das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) ist ein geplantes Freihandels- und Investitionsschutzabkommen, das derzeit zwischen der EU und den USA verhandelt wird. TTIP hat zum Ziel, die Qualität und Quantität des Handels über den Atlantik zu fördern. Nachdem die Verhandlungen bereits ins Stocken geraten sind, haben sie kürzlich einen schweren Dämpfer erfahren: Der französische Handelsminister Matthias Frekl hat im Namen der Regierung einen Stopp verlangt. Auch der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel liess verlauten, dass die Verhandlungen gescheitert seien. Beide verweisen darauf, dass die USA unverhältnismässig mehr von den Vorzügen des TTIP profitieren würden.
Wie auch immer man die Aussagen auslegt: Fakt ist, dass diese Art von Abkommen derzeit sehr unpopulär ist. Nationalismus und Protektionismus gewinnen im derzeitigen politischen Klima an Zuspruch. TTIP verkörpert die Globalisierungsbestrebungen, welche die Parteien am linken und rechten Rand bekämpfen. Vor allem wird TTIP als Unterstützung für das Establishment wahrgenommen, d.h. grosse multinationale Unternehmen gegen kleine lokale Unternehmen bzw. gegen nationale Regierungen wie Frankreich.
Der Widerstand gegen TTIP führte zu einer regelrechten Welle an protektionistischen Massnahmen wie Handelsbarrieren, Einfuhrzölle und Staatshilfen (inklusive der Bankenrettung – Bail-outs).
Kumulierte Anzahl an protektionistischen Massnahmen in den letzten 12 Monaten
Quelle: http://www.globaltradealert.org/node/2258
Solche Massnahmen haben eine negative Wirkung auf den globalen Handel. In einem kürzlich veröffentlichten Report warnt die Welthandelsorganisation (WTO) mit Blick auf das Wirtschaftswachstum sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen vor einem Domino-Effekt.
Daraus lässt sich folgende Schlussfolgerung ziehen: Die Herausforderung, welcher die WTO und weitere Befürworter der Globalisierung und insbesondere des TTIP gegenüberstehen, ist deren Imageproblem. Ironischerweise ist dies mit der Bankenrettung, dem Quantitative Easing der Notenbanken und weiteren protektionistischen Massnahmen der Regierungen verknüpft. All dies hat nicht nur zu einem steigenden Ungleichgewicht, sondern zu verzerrten Märkten geführt. Könnte es nicht sein, dass Freihandel abhängig ist von freien Märkten, um den vollen Nutzen zu entfalten? Wahrlich eine grosse Herausforderung."
