"Selten waren die Erwartungen an die Europäische Zentralbank höher, obwohl oder eben gerade weil es so offensichtlich ist, dass die EZB nur einen kleinen Teil zur Lösung der Coronakrise beitragen kann. Vielleicht hat sie deswegen erst gar nicht versucht, die Markterwartung zu erfüllen, da der Markt ohnehin erst bei einer Übererfüllung zufrieden gewesen wäre.
Nachdem die anderen großen Zentralbanken vorgelegt haben, rundet die EZB mit einem zielgerichteten Paket den internationalen Rettungsreigen ab. Allerdings agiert sie dabei deutlich weniger aggressiv als es die anderen bedeutenden Notenbanken getan haben. Christine Lagarde hat gleich zu Beginn der Pressekonferenz klargestellt, dass in diesem wirtschaftlichen Umfeld Fiskalpolitik gefordert ist. Sie rief entsprechend die europäischen Regierungen zu einer koordinierten und substantiellen Fiskalpolitik auf, mit Flankierung seitens der EZB. Es war allerdings schon kein Rufen mehr, sondern beinahe schon ein Flehen, was man wiederum als Eingeständnis werten kann, wie begrenzt die Möglichkeiten der EZB in diese Falle sind.
Daher konzentriert sich die EZB nach ihrer eigenen Analyse auf zielgerichtete Maßnahmen: Im Wesentlichen sind dies Liquiditätsmaßnahmen für Banken, um die Kreditvergabe weiter zu gewährleisten, allerdings zu noch einmal niedrigeren Zinssätzen. Auch die um 120 Milliarden Euro für 2020 aufgestockten Anleihekäufe, die sich hauptsächlich auf Unternehmensanleihen konzentrieren, sollen zu einer Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen beitragen. Der Depositensatz wurde hingegen unverändert bei -0,5 Prozent belassen. Inhaltlich halten wir das zwar für richtig, aber der Markt hatte sich hier sicherlich ein anderes Signal erhofft.
Reichen die Maßnahmen aus? Angesichts der sich von Tag zu Tag verschärfenden Situation ist es sicherlich zu früh, mit einem „das war´s“ zu antworten. Wie schnell sich die externen Parameter verändern, musste sie anhand ihrer eigenen Wachstumsprognosen eingestehen. Das BIP-Wachstum für die Eurozone wurde lediglich von 1,1 auf 0,8 Prozent für 2020 runtergenommen, womit die EZB deutlich hinter der Kurve liegt. Sie räumte ein, dass diese Wachstumsprognose weder den Ölpreisschock noch die jüngst ausgeweiteten Corona-Abwehrmaßnahmen der verschiedenen Länder berücksichtigt. Der Druck, noch mehr zu tun, wird daher weiter hoch bleiben."
Ulrike Kastens, Volkswirtin DWS
