Eaton Vance zu den Wahlen in Sri Lanka: Der Mann fürs Grobe wird Präsident

Weltweit sind autoritäre Regime auf dem Vormarsch, mit der Wahl von Gotabhaya Rajapaksa zum Präsidenten Sri Lankas erfasst die Welle ein weiteres Land. Die Wahl hat großen Einfluss auf das Machtgleichgewicht im indisch-pazifischen Raum, denn in Sri Lanka ringen die USA, Indien und China um Einfluss. Eaton Vance | 26.11.2019 14:14 Uhr
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Rajapaksa hat vor allem mit dem Thema Sicherheit Wahlkampf gemacht und konnte wahrscheinlich von einem Anschlag militanter Islamisten profitieren, bei dem zu Ostern dieses Jahres über 260 Menschen starben. Rajapaksas Bruder Mahinda war von 2005 bis 2015 Präsident; während seiner Amtszeit gewann die Regierung den Krieg gegen die Rebellen der tamilischen Minderheit. Gotabaya war damals Verteidigungsminister und für militärische Operationen verantwortlich. Immer wieder wurden der Armee auch Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen.

Durch mehrere von China finanzierte Infrastrukturprojekte bewegte sich Sri Lanka in dieser Zeit auf Peking zu. Das Pendel schwang in die andere Richtung, als die jetzt scheidende Regierung das Land wieder enger an Indien und die USA band. Im Dezember 2018 wurde Sri Lanka zudem zu einer wichtigen logistischen Drehscheibe der U.S. Navy, die den Einfluss Chinas im indisch-pazifischen Raum im Zaum halten sollte.

Die USA würden gerne ein Wirtschaftshilfsprogramm für Sri Lanka auflegen und ihrem Milität durch ein Abkommen Bewegungsfreiheit in dem Land verschaffen, ein Berater Rajapaksas sieht im Augenblick jedoch keinen Bedarf für ein Militärabkommen mit den USA. Allerdings hat der neue Präsident in den Neunzigerjahren und bis 2005 selbst in den USA gelebt und hatte sogar einen US-Pass. Auf die amerikanische Staatsbürgerschaft verzichtete er schließlich, um in Sri Lanka als Präsident kandidieren zu können. Nach Presseberichten will er auch weiterhin gute Beziehungen zu den USA pflegen. Sein Bruder Basil wird mit den Worten zitiert, die USA und andere westliche Länder seien als Entwicklungspartner willkommen.

Die Märkte reagierten mit einer Kursrally. Anleger erwarten offenbar höhere politische Stabilität und eine parlamentarische Mehrheit für die Partei des neuen Präsidenten bei den Parlamentswahlen im März, zudem dürfte Mahinda das Amt des Premierministers anstreben.

Fazit: Rajapaksa wird Präsident eines noch immer vom Bürgerkrieg gezeichneten Landes mit einer fragilen Wirtschaft, in dem drei Großmächte ihren Einfluss geltend machen wollen. Fortschritte werden schwer durchsetzbar sein, zumindest hat Rajapaksa jedoch ein klares Mandat für einen Versuch.

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