An sich ist die Europäische Zentralbankeine gute Institution, und Mario Draghiist ein guter Präsident. Es gibt aber eineÄußerung, die mir immer wieder gegen den Strich geht. Das ist, wenn Draghi sagt, dass die Inflation zu niedrig ist und er alles tun werde, um sie zu erhöhen. Die Zentralbank will die Geldentwertung erhöhen? Das klingt zumindest in deutschen Ohren ungewöhnlich.
Zentralbanken sind dazu da, den Geldwert in einer Volkswirtschaft stabil zu halten. Dadurch soll sichergestellt werden, dass der Preismechanismus der Marktwirtschaft ordentlich funktioniert. Dadurch wird die Allokation der Produktionsfaktoren gesteuert und es werden die Voraussetzungen geschaffen, dass es nicht zu unerwünschten Verteilungswirkungen kommt. Die EZB hat dies bisher ebenso wie vorher die Bundesbank ordentlich gemacht.
Und das soll jetzt geändert werden? Juristisch sind Herr Draghi und die EZB mit ihren Plänen für eine höhere Inflation durchaus im Recht. Im Maastricht Vertrag ist die Zentralbank auf Preisstabilität verpflichtet. Dabei ist Preisstabilität definiert als eine Zunahme der Preisniveaus um "nahe aber unter 2%". Wenn die Preise derzeit nur um 0,3% steigen, dann ist das eindeutig zu wenig. Die EZB verfehlt ihr Ziel. Sie muss alles tun, um die Preisentwicklung wieder nach oben zu bringen.
