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aba-Jahrestagung 2018: Fehlanreiz der Doppelverbeitragung beseitigen und § 6a EStG endlich reformieren!

Die aba setzt sich dafür ein, die doppelte Beitragslast von Betriebsrenten zur Krankenversicherung abzuschaffen. „Die doppelte Beitragslast ist unsystematisch und unfair. Für Riester-Betriebsrenten hat das Betriebsrentenstärkungsgesetz diesen eklatanten Fehlanreiz nun endlich beseitigt. Jetzt müssen auch all die anderen Fälle der zweimaligen Verbeitragung angegangen werden,“ forderte Heribert Karch, Vorsitzender der aba Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung im Rahmen der 80. Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung am 3. Mai vor mehr als 700 Betriebsrenten-Experten in Berlin. Markets | 09.05.2018 11:51 Uhr
Klaus Stiefermann, Geschäftsführer aba, Barbara Bertolini und Heribert Karch, Vorsitzender der aba und Geschäftsführer MetallRente / ©  Barbara Bertolini
Klaus Stiefermann, Geschäftsführer aba, Barbara Bertolini und Heribert Karch, Vorsitzender der aba und Geschäftsführer MetallRente / © Barbara Bertolini

„Wer derzeit vor dem Hintergrund voller Kassen über Beitragssenkungen in der gesetzlichen Krankenversicherung spricht, der kommt nicht umhin, zunächst einmal die beitragsrechtlichen Fehlanreize in der bAV zu beseitigen“, mahnte Karch. Gleichzeitig bestehe weitergehender dringender Handlungsbedarf, z.B. bei § 6a EStG, der für Direktzusagen maßgeblichen steuerlichen Regelung. „Der mit Abstand gewichtigste Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung, die rückstellungsbasierte Direktzusage, wird vom Gesetzgeber seit Jahrzehnten stiefmütterlich behandelt. Zwar hat es unlängst Entschärfungen im Handelsbilanzrecht gegeben, aber der Rechnungszins im Steuerrecht ist seit Jahren zu hoch, das Bewertungsverfahren veraltet, das Schriftformerfordernis in Zeiten der Digitalisierung überholt und das Nachholverbot nicht mehr begründbar,“ erklärte Karch.

Folgende vier strukturelle Probleme bedürfen nach Auffassung der aba einer zügigen Lösung:

  • Der steuerlich vorgeschriebene Abzinsungssatz von 6% ist angesichts des Niedrigzinsumfeldes deutlich zu hoch.
  • Das steuerlich vorgegebene Bewertungsverfahren ist in Bezug auf moderne, effiziente und flexible Zusageformen nicht sachgerecht.
  • Der Wechsel vom Schriftformerfordernis auf die Textform würde es Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ermöglichen, sich ohne großen Aufwand über Intranetportale, etc. für eine betriebliche Altersversorgung zu entscheiden.
  • Das Nachholverbot verhindert die sachgerechte Korrektur von Fehlern bei der Rückstellungsbildung und hat im gegenwärtigen rechtlichen Umfeld keine Berechtigung mehr.

Die aba ist der deutsche Fachverband für alle Fragen der betrieblichen Altersversorgung in der Privatwirtschaft und dem Öffentlichen Dienst. Sie ist parteipolitisch neutral und setzt sich seit nunmehr 80 Jahren unabhängig vom jeweiligen Durchführungsweg für den Bestand und Ausbau der betrieblichen Altersversorgung in der Privatwirtschaft und im Öffentlichen Dienst ein.

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Gesehen wurden u.a.

Hans Ohlrogge, Vorstandsvorsitzender, IBM Pensionskasse

Richard Nicka, Vorstand, BASF Pensionskasse

Georg Thurnes, stv. Vorsitzender der aba

Heribert Karch, Vorsitzender der aba und Geschäftsführer MetallRente

Barbara Bertolini

Staatssekretär Dr. Rolf Schmachtenberg, Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Gundula Roßbach, Präsidentin Deutsche Rentenversicherung Bund

Richard Peters, Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder

Carsten Velten, Telekom Detuschland AG

Sandra Hübner, MetallRente

Evelyne Stoll, Volkswagen AG

Dr. Helmut Aden, BVV

Veranstaltungstipp:

6 und 7. Juni 2018: Institutioneller Altersvorsorge- und Investorengipfel 2018 in Wien

Investoren mit einem verwalteten Vermögen von über 600 Milliarden Euro aus Deutschland, der Schweiz und aus Österreich treffen sich bei diesem jährlichen Entrevue. Unterstützt wird das Spitzentreffen von Golding Capital Partners (Hubertus Theile-Ochel), Wellington (Isaak Better), AviaRent (Dan-David Golla), Robeco (Sandra Michel), Union Investment (Sandra Hofer), Allianz Global Investors (Ernst Riegel), Pimco Deutschland (Alexander Hartl) und Mainfirst (Marco Seminerio).

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