In den letzten Wochen ist Japan eine solide Handelsvereinbarung mit den USA gelungen, sodass jetzt endlich Klarheit in Japan herrscht, das seine allmähliche Konjunkturbelebung nicht gefährden darf. Zugleich sind die Rufe nach einer neuen politischen Führung lauter geworden, nachdem es der Regierungskoalition aus Liberal Democratic Party (LDP)und Komeito nicht gelungen war, im Oberhaus die Mehrheit zu gewinnen.
Nachdem dies bereits im letzten Jahr im Unterhaus gescheitert war, steigt der Druck auf Premierminister Shigeru Ishaba, zurückzutreten – und das kurz nachdem ihm eine neue Handelsvereinbarung mit der Trump-Administration gelungen ist. Einzelheiten stehen noch aus, aber bekannt ist, dass Japan 15% auf US-Exporte zahlen muss, auch auf Autos. Auf Stahl und Aluminium werden zunächst weiter 50% erhoben.
Zur Politik: Japan scheint das letzte Land zu sein, in dem die Wähler das Gefühl bekommen, dass es den Regierungsparteien nicht gelingt, von Veränderungen der Weltwirtschaft und -politik zu profitieren. Wenn überzeugenden Lösungen für komplexe Herausforderungen wie rückläufige Reallöhne, Kritik an „Freetern“1 /Gig-Jobs und Rentensorgen fehlen, werden oft sehr klare Maßnahmen gefordert, und die Einwanderung ist zu einem wichtigen Wahlkampfthema geworden.
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Anita Patel, Matthias Mohr
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Ishabas LDP ist noch immer die größte Fraktion im Parlament, aber er führt jetzt sowohl im Ober- als auch im Unterhaus eine Minderheitsregierung. Die Partei wird vermutlich ihre Spitze austauschen, eine klare politische Richtung einschlagen und entscheiden müssen, ob sie als Minderheit regieren oder sich Koalitionspartner suchen will.
Die Märkte scheinen einen instabilen Status Quo eingepreist zu haben, unterschätzen aber die Möglichkeiten einer konservative Wende oder der Bildung einer reformfreudigen Koalition. Unterdessen ist die Handelsvereinbarung nach wie vor eine Belastung für den Auto- und den Metallsektor, hat aber die Wachstumserwartungen kurzfristig in die Höhe getrieben.
Angesichts der niedrigeren Zölle und der nachlassenden Inflation herrschen jetzt bessere Voraussetzungen für eine Konjunkturbelebung – mit einem Anstieg der Reallöhne und einer möglichen Leitzinserhöhung bis zum Jahresende. Allerdings könnten sich die politische Unsicherheit und Rückschritte bei der Einwanderungspolitik als neue langfristigen Risiken entpuppen.
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1 In der Regel junge Leute, die keiner Vollzeitbeschäftigung nachgehen und weder Studierende noch Hausfrauen sind.